Erbbauberechtigter

Der Erbbauberechtigte ist der Inhaber eines Erbbaurechts, einer langjährigen dinglichen Nutzungs- und Bebauungsrechts am Grundstück eines anderen. Das Erbbaurecht ermöglicht es, ein Grundstück zu nutzen, darauf zu bebauen und die Nutzungen daraus zu ziehen, ohne Eigentümer des Grundstücks zu sein. Es handelt sich um ein eigenständiges Recht, das im Grundbuch eingetragen wird und auch vererbt, übertragen oder belastet werden kann, sofern vertraglich vereinbart.

Das Erbbaurecht wird durch Vertrag zwischen dem Eigentümer des Grundstücks (Erbbaurechtsgeber) und dem Erbbauberechtigten begründet. Die Regelungen umfassen Laufzeit, Zahlung des Erbbauzinses (Grundstückszins) sowie Pflichten zur Wartung und Instandhaltung. Üblicherweise wird das Recht für einen Zeitraum von 75 bis 99 Jahren eingeräumt, gelegentlich auch länger. Das Erbbaurecht ist ein eigenständiges, dingliches Recht, das im Grundbuch last- oder lastenfrei eingetragen wird und dem Berechtigten damit eine vergleichbare Verfügungsfähigkeit wie dem Eigentümer verschafft.

Zu den typischen Rechten des Erbbauberechtigten gehören das Bauen, Nutzen und Verändern von Gebäuden auf dem Grundstück, Vermietung oder Verpachtung der erstellten Bauwerke sowie das Erkennen von Nutzungen entsprechend dem Vertrag. Zu den Pflichten gehören die Zahlung des Erbbauzinses, die Instandhaltung des Bauwerks und des Grundstücks sowie die Einhaltung gesetzlicher Bau- und Umweltvorgaben. Das Erbbaurecht kann veräußert oder vererbt werden; im Todesfall oder bei Übertragung geht es im Regelfall auf Erben oder vertraglich bestimmte Rechtsnachfolger über.

Am Ende der Laufzeit fällt der Grund und Boden in den Eigentum des Erbbaurechtsgebers zurück; der Verbleib oder die Entschädigung für vorhandene Bauten richtet sich nach vertraglichen Vereinbarungen. Das Erbbaurecht wird häufig bei kommunalen oder privaten Bauprojekten genutzt, um langfristige Nutzungssicherheit zu schaffen.

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