Entscheidungsbegründung

Entscheidungsbegründung ist die rechtliche und argumentative Begründung hinter einem Entscheid einer Gerichtsbarkeit oder einer Verwaltungsbehörde. Sie erläutert, welche Tatsachen festgestellt wurden, welche Rechtsnormen angewendet wurden und wie diese Normen auf den konkreten Fall übertragen werden. Die Begründung umfasst in der Regel die Würdigung der Beweise, die rechtlichen Erwägungen und führt schließlich zum operativen Ergebnis der Entscheidung, dem Tenor.

In der Praxis der deutschen Rechtsordnung sind schriftliche Entscheidungen häufig in Abschnitte gegliedert, wie zum Beispiel Tatbestand, Begründung und Tenor. Die Begründung enthält typischerweise die Darstellung der relevanten Tatsachenfeststellungen, die argumentative Darlegung der Rechtsanwendung und die Herleitung der Schlussfolgerung. Sie kann Verweise auf einschlägige Gesetze, die Berücksichtigung von Präzedenzfällen sowie auf grundlegende Rechtsprinzipien enthalten. Ziel ist es, den Entscheid nachvollziehbar und überprüfbar zu machen.

Zweck und Bedeutung liegen in der Transparenz, Rechtsklarheit und Rechtsstaatlichkeit. Eine nachvollziehbare Begründung ermöglicht den Betroffenen zu verstehen, auf welcher Grundlage der Entscheid getroffen wurde, bildet die Grundlage für Rechtsmittel und ermöglicht der nachfolgenden Rechtskontrolle eine Prüfung von Fehlern in Tatsachenfeststellung oder Rechtsanwendung. Begründungen tragen damit zur Planbarkeit des Rechtsverkehrs und zur Gleichbehandlung der Parteien bei.

Der Begriff wird überwiegend im juristischen Kontext verwendet, kann aber auch allgemein für die Begründung von behördlichen oder politischen Entscheidungen herangezogen werden. Kritisch diskutiert wird gelegentlich die Länge oder Prägnanz von Begründungen, um Missverständnisse oder Willkür auszuschließen.