Eingriffsgründe

Eingriffsgründe bezeichnet im deutschen Recht die anerkannten Gründe, unter denen eine Behörde in die Rechtsgüter, Grundrechte oder sonstigen Rechtspositionen einer Person eingreifen darf. Sie dienen der Abgrenzung dessen, was durch staatliches Handeln legitimiert ist. Typischerweise bestehen Eingriffsgründe aus drei Bausteinen: einer gesetzlich vorgesehenen Ermächtigung, einem legitimen Zweck oder öffentlichen Interesse sowie der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme.

Die Verhältnismäßigkeit umfasst meist drei Teilprüfungen: Geeignetheit (die Maßnahme muss geeignet sein, den angestrebten Zweck zu fördern), Erforderlichkeit (es darf kein milderes Mittel mit vergleichbarem Erfolg geben) und Angemessenheit bzw. Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne (das Gewicht des Eingriffs muss im Verhältnis zum verfolgten Zweck stehen). In der Praxis variieren die konkreten Eingriffsgründe je nach Rechtsgebiet, doch gilt allgemein, dass Eingriffe nur rechtmäßig, zweckgebunden und verhältnismäßig sein dürfen.

Anwendungsfelder reichen von polizeilichen und verwaltungsrechtlichen Maßnahmen bis hin zu sozial- oder kinderschutzrechtlichen Eingriffen. Beispiele sind gesetzlich geregelte Durchsuchungen, Festnahmen, Überwachungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr oder Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls. Not- oder Gefahrensituationen können zusätzlich vorübergehende Eingriffsgrundlagen schaffen.

Zusammengefasst legen Eingriffsgründe fest, wann staatliches Handeln in die Rechte einer Person zulässig ist, und verpflichten zu einer rechtsstaatlichen Prüfung von Zweck, Mittel und Verhältnismäßigkeit.