EURechtsordnung

Die EU-Rechtsordnung ist das eigenständige Rechtssystem der Europäischen Union. Sie beruht auf den Verträgen der EU, insbesondere dem Vertrag über die Europäische Union (EUV, TEU) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV, TFEU), ergänzt durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Diese Rechtsordnung wirkt in den Mitgliedstaaten und in vielen Bereichen unmittelbar verbindlich, auch wenn nationale Rechtsordnungen daneben bestehen.

Quellen des Rechts sind Primäres Recht (Verträge, Charta) und Sekundärrecht (Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen). Darüber hinaus liefern internationale Abkommen der EU und bestimmte Rechtsakte der EU-Institutionen weitere Rechtsgrundlagen. Empfehlungen und Stellungnahmen sind nicht bindend.

Zentrale Merkmale der EU-Rechtsordnung sind der Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht, die unmittelbare Wirkung bestimmter EU-Vorschriften und die einheitliche Auslegung durch den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Der EuGH klärt Rechtsfragen auf Antrag nationaler Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV). Verstöße gegen EU-Recht können vor dem EuGH oder nationalen Gerichten verfolgt werden (Vertragsverletzungsverfahren).

Die Ausgestaltung der Rechtsordnung folgt den Grundprinzipien Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit sowie der loyalen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten. Grundrechte werden durch die Charta geschützt, gestützt durch die Judikatur des EuGH. Die EU-Rechtsordnung interagiert mit nationalen Verfassungsordnungen; soweit EU-Recht einschlägig ist, hat es Vorrang vor nationalem Recht, sofern es in den jeweiligen Kompetenzbereich fällt.