Beweismaßstab

Beweismaßstab bezeichnet im deutschen Recht den Standard, nach dem festgestellt wird, ob eine Tatsache bewiesen ist. Er bestimmt, welche Beweismittel erforderlich sind und wie das Gericht sie bewertet.

Im Strafprozess ist der Beweismaßstab besonders hoch: Die Schuld eines Angeklagten wird nach der Überzeugung des Gerichts festgestellt, wobei in der Regel der Beweis verlangt wird, jeden vernünftigen Zweifel auszuschließen. Praktisch bedeutet dies, dass eine Verurteilung nur auf Grundlage stichhaltiger Beweise erfolgen darf.

Im Zivilprozess ist der Beweismaßstab geringer. Die Behauptungen der Parteien müssen so bewiesen werden, dass das Gericht von ihrer Wahrheit überzeugt ist. Die Beweisführung richtet sich nach der Beweislage und den einschlägigen Rechtsnormen; oft wird von einer Überzeugung des Gerichts gesprochen, die durch Belege, Zeugenaussagen, Urkunden, Sachverständigengutachten und andere Beweismittel erzielt wird. In der Praxis kann die ausreichende Überzeugung auch auf überwiegender Wahrscheinlichkeit beruhen.

Beweislastregeln, Beweiserleichterungen und prozessuale Grundsätze beeinflussen, welcher Beweis als ausreichend gilt. Insgesamt beschreibt der Beweismaßstab die strukturelle Grenze zwischen dem, was der Rechtsstreit als bewiesen gelten lässt, und dem, was offen oder unbelegt bleibt.