Baugenehmigungsverfahren

Das Baugenehmigungsverfahren ist der behördliche Prozess, durch den die zuständige Bauaufsichtsbehörde in Deutschland prüft, ob ein Bauvorhaben zulässig ist. Es dient dem Schutz von Sicherheit, Gesundheit und Umwelt sowie der ordnungsgemäßen städtebaulichen Entwicklung. In vielen Fällen ist eine Baugenehmigung erforderlich; manche Vorhaben sind gemäß Landesbauordnung genehmigungsfrei oder unterliegen einer Meldung statt einer eigentlichen Genehmigung.

Rechtliche Grundlage bilden das Baugesetzbuch (BauGB) des Bundes sowie die entsprechenden Landesbauordnungen (LBO) und weitere Bauvorschriften. Die Bauaufsichtsbehörde prüft, ob das Vorhaben den baurechtlichen Anforderungen genügt, einschließlich Standsicherheit, Brandschutz, Barrierefreiheit und Energiestandards. Die konkreten Anforderungen ergeben sich aus BauGB, LBO, Landesvorschriften sowie ggf. Denkmalschutz-, Naturschutz- und Umweltauflagen; das Verfahren wird auch durch landesrechtliche Regelungen geprägt.

Ablauf des Verfahrens: Der Bauantrag muss in der Regel Baupläne, Lageplan, Baubeschreibung, statische Nachweise, Brandschutzkonzept, energetische Nachweise gemäß dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie ggf. Nachweise zu Schallschutz und Denkmalschutz enthalten. Der genaue Dokumentenumfang variiert je Vorhaben und Bundesland. Nach Eingang prüft die Behörde formale Vollständigkeit, die baurechtliche Vereinbarkeit und kann ggf. weitere Unterlagen oder Auflagen verlangen; Einwendungen aus der Öffentlichkeit werden berücksichtigt.

Entscheidung: Am Ende steht der Baugenehmigungsbescheid oder eine Ablehnung mit Begründung. Gegen den Bescheid sind Rechtsmittel möglich. Nach Genehmigung darf mit der Bauausführung begonnen werden, vorbehaltlich weiterer Auflagen und behördlicher Abnahmen. Die Bearbeitungsdauer variiert stark je Vorhaben, Region und Behörde; typischerweise dauert sie Wochen bis Monate. Es gibt außerdem genehmigungsfreie Vorhaben oder Vorabentscheidungen (Vorbescheid) in ausgewählten Fällen.