Ausnahmeregel

Ausnahmeregel ist eine Regelbestimmung, die es erlaubt, die allgemein geltende Norm unter festgelegten, begrenzten Umständen abzuweichen. Im Gegensatz zur Norm selbst greift sie nur in bestimmten Fällen, für bestimmte Personen oder Zeiträume. Ausnahmeregeln finden sich in Rechtsordnungen, Verwaltungsvorschriften und organisatorischen Regelwerken und dienen dazu, besondere Gegebenheiten zu berücksichtigen und die Allgemeinregel praktikabel umzusetzen.

Typisch kennzeichnen Ausnahmeregeln den Anwendungsbereich, die Voraussetzungen, ggf. zeitliche oder räumliche Beschränkungen sowie das Verfahren zu ihrer Feststellung und Rechtsmitteln gegen deren Anwendung. Oft sind sie befristet, an bestimmte Nachweise geknüpft oder an erneute Prüfung gebunden, um Missbrauch zu verhindern.

In der Praxis finden sich Ausnahmeregeln in vielen Bereichen: im Zivil- und Verwaltungsrecht, im Steuerrecht, im Sozialrecht sowie im Wirtschafts- und Vergaberecht. Auch Organisationen wie Unternehmen, Schulen oder Verbände verwenden Ausnahmeregelungen, um Härtefällen, Notlagen oder besonderen Umständen Rechnung zu tragen.

Kritikpunkt ist, dass Ausnahmeregeln die Vorhersehbarkeit von Rechtsfolgen verringern und zu Rechtsunsicherheit führen können, insbesondere wenn sie zu weit gefasst oder schwer kontrollierbar sind. Befürworter betonen dagegen die notwendige Flexibilität, die in Einzelfällen eine gerechtere oder praktikablere Lösung ermöglicht. Ausnahmeregelungen sollten daher transparent, zeitlich befristet und regelmäßig überprüft werden.