Abtretungen

Abtretungen bezeichnet im Zivilrecht die Übertragung von Rechten von einem Gläubiger auf einen anderen. Am häufigsten betrifft dies Forderungen aus bestehenden Verträgen, also Ansprüche auf Zahlung oder Leistung. In der Praxis wird der Begriff Zession oft synonym verwendet. Die rechtliche Grundlage bildet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). § 398 BGB regelt die Abtretung von Forderungen: Durch Vertrag kann eine Forderung abgetreten werden; der Zessionar wird damit der neue Gläubiger. Gegenüber dem Schuldner besteht typischerweise die Pflicht, künftige Leistungen an den Zessionar zu erbringen; der ursprüngliche Gläubiger verliert seine Anspruchsberechtigungen aus der Forderung.

Die Abtretung erfolgt durch eine Vereinbarung zwischen dem bisherigen Gläubiger (Zedent) und dem neuen Gläubiger (Zessionar). In vielen Fällen ist zusätzlich eine Benachrichtigung des Schuldners sinnvoll, damit dieser weiß, an wen er künftig leisten muss. Formvorschriften bestehen grundsätzlich nicht; bestimmte Forderungen oder vertragliche Vereinbarungen können jedoch ein Abtretungsverbot oder besondere Bedingungen enthalten.

Einschränkungen und Praxis: Abtretungen können vertraglich ausgeschlossen oder beschränkt sein, insbesondere bei persönlich zu erfüllenden Leistungen. Personal- oder Spezialforderungen können einer Abtretung unterliegen. In der Praxis wird die Abtretung häufig im Rahmen von Factoring, Kreditfinanzierung oder Insolvenzsicherung genutzt, um Forderungen zu financing- oderrisikoverteilung zu verwenden. Die Abtretung ermöglicht dem Zessionar den Rechtsweg zur Durchsetzung der Forderung; der Schuldner muss künftig an den neuen Gläubiger leisten.

Zusammenfassung: Abtretungen dienen der Übertragung von Rechten, vor allem Forderungen, und stehen im Zentrum wirtschaftlicher Finanzierung, Risikosteuerung und Rechtsverkehr.