Anspruchsberechtigungen

Anspruchsberechtigungen bezeichnet den rechtlichen Status einer Person, der es ihr ermöglicht, bestimmte Leistungen zu beanspruchen, sofern die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind. Der Begriff wird vor allem im Sozialrecht verwendet und beschreibt die Berechtigung, Ansprüche gegenüber Behörden geltend zu machen. Der Anspruch ergibt sich aus der Kombination von gesetzlichen Voraussetzungen, Nachweisen und dem Bestand der Leistungsregelung; erst mit einer behördlichen Feststellung (Bescheid) wird der Anspruch wirksam.

Der Anspruchsberechtigter ist die natürliche Person (oder in bestimmten Fällen eine juristische Person), die in einem festgelegten Leistungsbereich Anspruch auf Leistungen hat. Typische Bereiche sind Renten-, Arbeitslosen- oder Kindergeldleistungen sowie Sozialhilfe und Grundsicherung. Die Anspruchsvoraussetzungen variieren je nach Leistung und Rechtsgrundlage, etwa Erwerbsbiografie, Aufenthaltsstatus, Einkommen oder Vermögen.

Gesetzliche Grundlage bilden die einschlägigen Sozialgesetze (zum Beispiel das Sozialgesetzbuch, SGB I–SGB XII). Behörden wie die Deutsche Rentenversicherung, die Bundesagentur für Arbeit oder Familienkassen prüfen die Anspruchsvoraussetzungen, stellen den Anspruch fest und berechnen die Höhe der Leistungen. Änderungen in Gesetz oder persönlicher Situation können einen bestehenden Anspruch entfallen oder neuen Anspruch schaffen.

Beispiele für gängige Anspruchsberechtigungen sind der Anspruch auf Altersrente, Arbeitslosengeld I oder II, Kindergeld, Pflegegeld oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Der Begriff dient der sachlichen Abgrenzung zwischen dem Rechtsanspruch und der tatsächlichen Gewährung der Leistung und bildet die Grundlage von Anträgen, Bescheiden und Widersprüchen.