Anspruchsberechtigter

Anspruchsberechtigter bezeichnet in der deutschen Rechts- und Sozialgesetzgebung eine natürliche oder juristische Person, die nach geltendem Recht einen Anspruch auf bestimmte Leistungen, Rechte oder Zuschüsse hat. Der Anspruch ergibt sich aus einem Gesetz, einem Vertrag oder einer behördlichen Verfügung und kann sozialrechtliche Leistungen wie Arbeitslosengeld, Renten, Kindergeld, Wohngeld oder Grundsicherung betreffen. Oft ist der Anspruchsberechtigte noch kein Leistungsempfänger; erst durch Antragstellung, Prüfung und Bewilligung wird der Anspruch in eine Leistungsgewährung umgesetzt.

Abgrenzung: Der Begriff unterscheidet sich vom Leistungsempfänger oder Leistungsauszahlenden. Ein Anspruchsberechtigter kann auch eine Person sein, deren Anspruch erst später anerkannt wird oder der Anspruch zwar besteht, aber vorerst noch einer Prüfung bzw. Bewilligung bedarf. In vielen Bereichen gibt es mehrere Anspruchsberechtigte, etwa Eltern als Anspruchsberechtigte für Kindergeld oder Arbeitnehmer, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben und damit anspruchsberechtigt für Arbeitslosengeld I sind.

Verfahren und Rechtsfolgen: Um den Anspruch geltend zu machen, muss der Anspruchsberechtigte in der Regel einen Antrag stellen und relevante Nachweise erbringen. Die Behörde prüft die Voraussetzungen; bei Bestätigung entsteht ein Anspruch auf Zahlung oder andere Leistungen. Der Anspruch kann zeitlich oder inhaltlich befristet sein und endet regelmäßig, wenn die Anspruchsvoraussetzungen wegfallen, der Anspruchsberechtigte verstirbt oder bei Wegfall der Bedürftigkeit.

Verwendung: Der Begriff findet sich vor allem im Sozial-, Renten- und Beihilfenrecht sowie in verwaltungsrechtlichen Kontexten.