Übereignungsvorgang

Der Übereignungsvorgang bezeichnet im deutschen Sachenrecht den rechtlichen Prozess, durch den Eigentum an einer Sache vom Veräußerer auf den Erwerber übergeht. Er setzt sich in der Regel aus zwei zusammenhängenden Akten zusammen: der Einigung der Parteien über den Eigentumswechsel und der Übergabe der Sache, durch die der Besitz verschafft wird.

Bei beweglichen Sachen gilt gemäß § 929 BGB: Eigentum geht durch Übereignung über, wenn Veräußerer und Erwerber sich einig sind und die Sache dem Erwerber übergeben wird. Der Eigentumsübergang erfolgt mit der Übergabe, sofern die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind. Fehlt die Übergabe, kann der Eigentumswechsel nicht wirksam erfolgen.

Bei Grundstücken und anderen Immobilien erfolgt die Eigentumsübertragung nicht durch einfache Übergabe, sondern durch Auflassung und Eintragung in das Grundbuch. Die Auflassung ist eine Willenserklärung, die den Eigentumswechsel festlegt; der rechtliche Eigentumserwerb wird erst durch die Eintragung im Grundbuch wirksam.

Sonderformen und Sicherheitsgestaltungen: Häufig wird der Eigentumsübergang durch Vereinbarungen wie Eigentumsvorbehalt oder Sicherungsübereignung gestaltet, etwa beim Kauf auf Kredit. In diesen Fällen kann das Eigentum formell übergehen, während die Verfügungsgewalt bis zur Erfüllung der Bedingungen beim Veräußerer verbleiben oder erst später auf den Erwerber übergehen.

Zusammenfassend bildet der Übereignungsvorgang den Kern der Eigentumsübertragung; je nach Sachart gelten unterschiedliche formale Anforderungen: bewegliche Sachen durch Einigung und Übergabe, Immobilien durch Auflassung und Grundbucheintragung.