konföderationsartig

Konföderationsartig bezeichnet eine Staats- oder Organisationsform, die Merkmale einer Konföderation aufweist: Die Mitgliedstaaten behalten in der Regel ihre Souveränität, während die zentrale Autorität über begrenzte Befugnisse verfügt. Entscheidungen auf zentraler Ebene erfordern oft Konsens oder Zustimmung der Mitgliedstaaten, und zentrale Einnahmen oder umfangreiche Gesetzgebungsbefugnisse fehlen oder sind stark eingeschränkt. Der Begriff ist beschreibend und kein feststehender Rechtsbegriff in allen Rechtsordnungen.

Etymologisch setzt sich das Adjektiv aus Konföderation und dem Suffix -artig zusammen und bedeutet „in der Art einer Konföderation“. In der politischen Wissenschaft wird es verwendet, um reale oder vorgeschlagene Strukturen zu charakterisieren, die eher losere Bindungen zwischen Staaten als eine starke zentrale Regierung aufweisen. Der Ausdruck dient dazu, Unterschiede zu föderal verfassten Staaten zu markieren, in denen die Zentralgewalt weitergehende Kompetenzen besitzt.

Kernmerkmale sind begrenzte Zentralgewalt, Zuständigkeiten, die primär bei den Mitgliedstaaten bleiben, sowie Entscheidungsverfahren, die Konsens oder Einstimmigkeit erfordern. Finanz- und Verteidigungsbefugnisse liegen häufig bei den Mitgliedern, die gemeinsame Politiken nur schrittweise koordinieren. Politische Handlungsfähigkeit hängt stark von nationaler Unterstützung ab; Konflikte zwischen Staaten können zentrale Beschlüsse hemmen.

Historische Beispiele: Die Vereinigten Staaten waren unter den Articles of Confederation konfederationsartig organisiert; die Schweiz sowie andere historische Bündnisse zeigten ebenfalls konfederationsartige Merkmale. Gegenwärtig wird der Begriff gelegentlich auf internationale Organisationen angewandt, die auf intergouvernementale Entscheidungen setzen, wie manche Analysen die Europäische Union beschreiben. Der Begriff dient der Beschreibung, nicht der Festlegung eines unveränderlichen Rechtsstatus.