Wahlrechte

Wahlrechte bezeichnen die rechtliche Berechtigung von Staatsangehörigen, an politischen Wahlen teilzunehmen und sich zur Wahl zu stellen. In der Regel unterscheidet man aktives Wahlrecht (das Recht zu wählen) und passives Wahlrecht (das Recht, für ein Amt zu kandidieren). Zugleich streben viele Verfassungssysteme ein Wahlrecht, das allgemein, gleich, frei, unmittelbar und geheim ist, um die Gleichheit der Stimmabgabe und die Unabhängigkeit des Wahlprozesses zu sichern.

Zugangsvoraussetzungen für Wahlberechtigte variieren je nach Rechtsordnung. Üblicherweise gehören Staatsangehörigkeit und Wohnsitz dazu, sowie ein Mindestalter, das in vielen Ländern bei 18 Jahren liegt; in bestimmten Regionen oder für bestimmte Wahlen können auch jüngere Altersstufen gelten. In einigen Rechtsordnungen bestehen zusätzliche Bedingungen, etwa der Ausschluss bestimmter Gruppen oder die Begrenzung von Wahlrechten für Personen im Strafvollzug; wiederum andere Länder ermöglichen eingeschränkte Wahlrechte für Nicht-Staatsbürger auf kommunaler Ebene.

Einschränkungen und Ausnahmen unterscheiden sich stark zwischen Staaten und Ebenen (national, regional, kommunal). Wahlrechte können vorübergehend oder dauerhaft entzogen werden, etwa bei schweren Straftaten oder fehlender Geschäftsfähigkeit. Die konkrete Ausgestaltung von aktivem und passivem Wahlrecht, die Altersgrenzen, Fristen und Ausnahmen sind Gegenstand nationaler Verfassungsgesetze und Wahlgesetze.

Wahlrechte sind grundlegend geschützt durch Verfassungen und internationale Rechtsnormen. Internationale Abkommen wie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte betonen das Recht auf Teilnahme an öffentlichen Angelegenheiten und faire Wahlen, was politische Teilhabe,Information und Gleichbehandlung fördert.