Wahlprüfungsorgane

Wahlprüfungsorgane sind offizielle Stellen im deutschen Wahlrecht, die über die Rechtsmäßigkeit von Wahlen und deren Ergebnisse wachen. Sie treten auf kommunaler, Landes- und Bundesebene in Erscheinung und dienen der Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Wahlablaufs sowie der Verlässlichkeit der Wahlergebnisse.

Rechtliche Grundlage: Die Einrichtungen ergeben sich aus den jeweiligen Wahlgesetzen der Länder (und in einigen Bereichen aus Bundesgesetzen). Die Besetzung und Zuständigkeiten der Wahlprüfungsorgane variieren je nach Rechtsordnung; typischerweise setzen sich sie aus Mitgliedern des zuständigen Wahlorgans zusammen, ergänzt durch unparteiische Sachkundige oder Vertreter der relevanten Parteien. Der Vorsitz kann durch das Organ selbst bestimmt oder durch die zuständige Behörde vergeben werden.

Aufgaben und Verfahren: Wahlprüfungsorgane nehmen Beschwerden von Bürgern, Parteien oder Kandidaten entgegen, die sich auf Verstöße gegen das Wahlrecht, Unregelmäßigkeiten bei Stimmabgabe oder Auszählung, Unzulässigkeiten bei der Zulassung von Wahlvorschlägen oder andere Wahlfehler beziehen. Sie prüfen den Sachverhalt, verlangen Unterlagen, führen ggf. Anhörungen durch und fällen eine Entscheidung. Mögliche Ergebnisse reichen von Abweisung der Beschwerde über Korrekturmaßnahmen, Nachzählungen bis hin zur Feststellung der Nichtigkeit einer Wahl oder der Anordnung einer Neuwahl, je nach geltendem Recht. Rechtsmittel stehen in der Regel offen.

Ziel und Bedeutung: Die Wahlprüfungsorgane tragen dazu bei, Verstöße gegen Wahlrecht zu ahnden, das Vertrauen in das Wahlverfahren zu stärken und eine rechtmäßige Grundlage für Mandate sicherzustellen. Die konkrete Ausgestaltung variiert zwischen Bundesländern und Kommunen.