Unzulässigkeiten

Unzulässigkeiten bezeichnet in der Rechts- und Verwaltungswissenschaft den Umstand, dass eine Handlung, ein Antrag, ein Beweismittel oder eine Rechtsfolge nach geltendem Recht nicht zugelassen ist. Der Begriff wird in unterschiedlichen Rechtsbereichen verwendet, etwa in Zivil-, Straf- und Verwaltungsverfahren, im Vertragsrecht sowie im Beweis- und Verfahrensrecht. Ziel ist es, Rechtswege zu ordnen, Rechte zu schützen und eine faire Behandlung sicherzustellen.

Unzulässigkeiten lassen sich grob in formelle und materielle Unzulässigkeiten unterscheiden. Formelle Unzulässigkeiten betreffen das Verfahren selbst: fehlende Zuständigkeit, falscher Rechtsweg, Fristversäumung, mangelnde Prozessfähigkeit oder unzureichende Parteifähigkeit. Materielle Unzulässigkeiten betreffen den Gegenstand oder die Begründung des Rechtsanliegens: etwa eine Klage, die den geltenden materiellen Klagevoraussetzungen nicht genügt, ein Rechtsbehelf, der keinen Zulässigkeitsgrund hat, oder ein Beweis, der rechtswidrig beschafft wurde.

In der Praxis führt eine Unzulässigkeit dazu, dass der betreffende Antrag oder das Beweismittel nicht berücksichtigt wird. Eine unzulässige Klage wird in der Regel abgewiesen; unzulässige Beweise sind vor Gericht nicht zulässig; Verwaltungsakte können entsprechend dem jeweiligen Verfahrensrecht entschieden oder der Vorgang als unzulässig abgewiesen werden. Unzulässigkeiten dienen der Rechtsordnung dazu, Verfahrensfairness zu wahren, Rechtswege klar zu begrenzen und rechtswidrige oder unpassende Rechtsmittel auszuschließen.