Vertragsstörung

Vertragsstörung ist ein Oberbegriff des deutschen Vertragsrechts, der Beeinträchtigungen der vertraglich vereinbarten Leistung beschreibt. Sie umfasst Situationen, in denen die Durchführung des Vertrages ganz oder teilweise unmöglich wird, oder deren Erbringung so erheblich erschwert oder verteuert ist, dass die Risikoverteilung zwischen den Parteien neu bewertet werden muss. Die Störung kann von außen auf den Vertrag zukommen (z. B. höhere Gewalt, Beschaffungsschwierigkeiten, behördliche Eingriffe) oder aus dem Verhalten einer der Parteien resultieren (Verzug, Leistungshindernisse durch den Gläubiger).

Die Rechtsfolgen hängen von Art und Umfang der Störung ab. Bei Unmöglichkeit der Leistung entfällt die Pflicht zur Leistung, und gegebenenfalls bestehen Anspruch auf Schadenersatz, soweit Verschulden vorliegt (BGB § 275; § 280). Ist die Leistung nur vorübergehend unmöglich oder verzögert sich die Erbringung, kann Verzug vorliegen, der weitere Schadenersatzansprüche gemäß § 286 BGB auslösen. Ist die Störung der Geschäftsgrundlage erheblich und dauerhaft, kommt eine Anpassung des Vertrages oder unter bestimmten Voraussetzungen dessen Aufhebung gemäß § 313 BGB in Betracht (Störung der Geschäftsgrundlage).

In der Praxis wird geprüft, ob die Störung dem Risikobereich der Vertragsparteien zuzuordnen ist, ob dem Erwerber eine Anpassung der Leistung möglich ist und ob eine Rückwirkung oder Beendigung des Vertrags sinnvoll oder geboten ist. Gerichtliche Abhilfe kann je nach Falllage Schadenersatz, Rücktritt oder Neugestaltung der vertraglichen Pflichten umfassen.

Siehe auch: Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, Schadensersatz, Störung der Geschäftsgrundlage.