Versorgungspflichten

Versorgungspflichten bezeichnet in Deutschland die rechtlichen und organisatorischen Verpflichtungen staatlicher Stellen, öffentlich-rechtlicher Einrichtungen oder anderer Akteure, die Bevölkerung oder bestimmte Gruppen zuverlässig mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen zu versorgen.

Dazu gehören Bereiche wie Energie- und Wasserversorgung, Gesundheitsversorgung, Wohnraum, Mobilität, Ernährung und Kommunikation. Die konkrete Ausgestaltung hängt vom Rechtsgebiet ab und umfasst Aufgaben der Kommunen, Länder und des Bundes, oft vermittelt durch rechtliche Regelungen, Genehmigungen, Planungen und öffentliche Aufträge.

Rechtliche Grundlage: Die Idee der Daseinsvorsorge ist zentral in der Sozial- und Verwaltungsordnung; sie wird durch Verfassungsrecht (z. B. Grundrechte, Sozialstaatsprinzip) sowie durch sektorspezifische Gesetze getragen, etwa im Energierecht, Wasserrecht, Gesundheitsrecht, Miet- und Baurecht.

Verantwortungsträger: Kommunen tragen häufig die unmittelbaren Versorgungsaufgaben, Länder setzen überregionale Infrastrukturstandards, der Bund schafft Rechtsrahmen und Förderprogramme. In Krisen- oder Notstandslagen erweitern sich die Versorgungspflichten auf Notfallmaßnahmen und Katastrophenschutz.

Ausgestaltung und Durchsetzung können problematisiert werden: Marktversagen, Finanzierungsfragen, Zugangsgerechtigkeit, Rechtsstreitigkeiten über Leistungsumfang und Leistungsfähigkeit.

Siehe auch: Daseinsvorsorge, öffentliche Versorgung.