Unterlassungsklagen

Unterlassungsklagen sind zivilrechtliche Klagen, mit denen eine Partei gerichtlich eine Unterlassungsverpflichtung gegenüber einer anderen Partei erstrebt. Ziel ist es, eine rechtswidrige Tätigkeit zu beenden oder eine künftig zu vermeidende Beeinträchtigung der geschützten Rechtsgüter zu verhindern. Typische Betroffene sind Träger von Persönlichkeitsrechten, Eigentum, Marken- und Urheberrechten sowie wettbewerbsrechtliche Schutzrechte.

Geltungsbereich: Unterlassungsklagen kommen in verschiedensten Bereichen zum Einsatz, etwa bei unerlaubter Veröffentlichung persönlicher Daten, Verbreitung irreführender Werbung, Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten; auch in wettbewerbsrechtlichen Fällen ist die Unterlassung ein gängiges Rechtsmittel.

Verfahren: Die Klage wird vor dem Zivilgericht erhoben. In dringenden Fällen kann der Antragsteller eine einstweilige Verfügung beantragen, die sofortigen Unterlassungsanspruch gewährleistet, während die Hauptsache noch geprüft wird. Im Hauptverfahren prüft das Gericht, ob der Schutzanspruch zurecht besteht, ob Wiederholungsgefahr vorliegt und welche konkreten Unterlassungsanforderungen auszusetzen sind.

Wirkung: Wurde der Anspruch anerkannt, wird dem Gegner ein Unterlassungsurteil oder eine Unterlassungsverfügung auferlegt, die künftiges Handeln untersagt. Bei Zuwiderhandlung kann das Gericht Zwangsgeld oder Ordnungshaft verhängen.

Zusammenhang und Abgrenzungen: Unterlassungsschutz ist häufig eng verknüpft mit Beseitigungs- bzw. Schadensersatzansprüchen; das Unterlassen kann ergänzend oder alternativ zu Schadenersatz geltend gemacht werden. In bestimmten Rechtsgebieten, wie Wettbewerbsrecht, Marken- oder Urheberrecht, gelten oft eigene Rahmenbedingungen und Verfahrensregeln.