Terminverzug

Terminverzug bezeichnet im Zivilrecht den Verzug des Schuldners, wenn eine vertragliche Leistung zu einem bestimmten Termin oder innerhalb einer festgesetzten Frist fällig geworden ist und unaufgefordert oder trotz Aufforderung nicht erbracht wird. Er entsteht grundsätzlich, wenn Fälligkeit und Leistungsbereitschaft zusammenfallen und der Schuldner nicht liefert. Im deutschen Recht wird der Verzug des Schuldners in erster Linie durch § 286 BGB geregelt. Üblicherweise muss der Gläubiger eine Mahnung oder eine Nachfrist setzen, es sei denn, es handelt sich um ein Fixgeschäft oder die Leistung ist durch die vertragliche Vereinbarung sofort fällig, sodass kein Nachfristbedarf besteht.

Voraussetzungen des Terminverzuges sind die Fälligkeit der Leistung, das Nichtleisten durch den Schuldner und in vielen Fällen eine Mahnung oder eine entsprechend geartete Fristsetzung. Bei einem Fixgeschäft genügt oft der Eintritt des Fälligkeitstermins; eine Mahnung ist nicht erforderlich. Bei nicht-fixen Terminen beginnt der Verzug regelmäßig erst mit Ablauf der gesetzten Nachfrist. Der Schuldner bleibt während des Verzugs zur Erbringung verpflichtet, sofern kein Wegfall der Leistungspflicht eingetreten ist.

Rechtsfolgen umfassen die Möglichkeit des Gläubigers, sofort Leistung zu verlangen, Verzugszinsen zu verlangen und Verzugsschäden geltend zu machen. Auch der Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz statt der Leistung kann in Betracht kommen. Besonderheiten gelten bei Verbraucherverträgen oder bei besonderen Vertragsklauseln, daher ist eine genaue Prüfung der Vertragsbedingungen ratsam.

Im Vergleich zu anderen Leistungsstörungen unterscheidet Terminverzug sich durch die zeitliche Note der Fälligkeit und die maßgebliche Rolle der Mahnung oder des Fixgeschäfts. Praktisch beschreibt er den gängigen Fall verspäteter Lieferung oder Zahlung.