Telemediengesetze

Das Telemediengesetz (TMG) ist das zentrale deutsche Bundesgesetz zur Regulierung von Telemediendiensten, also elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten wie Websites, Online-Shops, Blogs, E-Mail-Diensten und Apps. Es schafft den rechtlichen Rahmen für die Erbringung solcher Dienste in Deutschland und setzt EU-Richtlinien zur elektronischen Handelstätigkeit um. Ziel ist Transparenz, Verbraucherschutz und Rechtsklarheit im Informationsverkehr.

Zu den zentralen Pflichten gehören die Impressumspflicht, also die Angabe von Identität, Anschrift und Kontaktmöglichkeiten des Diensteanbieters. Zudem sind Hinweise zum Datenschutz und Informationen zur Art und Weise der Datenerhebung und -verarbeitung zu geben. Bei der Nutzung von Cookies oder Tracking-Technologien gelten Prinzipien der Transparenz und Einwilligung. Anbieter müssen zudem klare Nutzungsbedingungen, AGB und Datenschutzhinweise bereitstellen und bei der Erhebung personenbezogener Daten entsprechende Schutzmaßnahmen beachten.

Haftungstechnisch unterscheidet das TMG zwischen eigenen Inhalten des Diensteanbieters und Inhalten Dritter. In der Regel haften Anbieter erst dann für rechtwidrige Inhalte Dritter, wenn sie Kenntnis davon erlangen und nichts unternehmen; nach Kenntnisnahme müssen sie die rechtswidrigen Inhalte entfernen oder den Zugang dazu sperren. Bei technischen Dienstleistungen wie Durchleitung, Speicherung oder Hosting gelten besondere Haftungserleichterungen, sofern keine Kenntnis von Rechtsverletzungen besteht und regelmäßige Prüfungspflichten nicht verletzt werden.

Das TMG arbeitet eng mit dem Datenschutzrecht (DSGVO/BDSG) zusammen. Es ergänzt und konkretisiert datenschutzrelevante Pflichten und Informationspflichten im Zusammenhang mit der Bereitstellung telemedialer Dienste in Deutschland.