Sondernutzungsrechte

Sondernutzungsrechte sind in der Praxis der Urheberrechts- und Medienlizenzierung vertraglich eingeräumte Nutzungsrechte, die über den im Standardlizenzvertrag vorgesehenen Umfang hinausgehen. Sie dienen dazu, den Einsatz eines Werks gezielt an bestimmte Zwecke, Medien, Regionen oder Zeiträume anzupassen, die im Rahmen der normalen Nutzungsrechte nicht abgedeckt sind. Sondernutzungsrechte können sowohl exklusiv als auch nicht exklusiv vergeben werden.

Kernaspekte sind der Zweck und das Medium, die räumliche Reichweite, die Dauer der Nutzung sowie etwaige Ausschlüsse oder Beschränkungen. Weiterhin kann festgelegt werden, ob das Nutzungsrecht weitergegeben oder unterlizenziert werden darf, in welchen Formen Nutzungen erfolgen dürfen (Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Adaption) und ob spezielle Verwendungsarten wie Werbung, Tele- oder Streaming-Plattformen, Printmedien oder Merchandising eingeschlossen sind. Oft dienen sie dazu, eine Nutzung im Rahmen einer bestimmten Kampagne, eines Produkts oder einer Region rechtlich eindeutig zu regeln und dafür gesondert zu vergüten.

Vertragliche Praxis: Die Gewährung von Sondernutzungsrechten erfordert eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung. Fehlt eine solche Regelung, gelten die im Werk- oder Lizenzvertrag festgelegten Standardnutzungsrechte. Klare Formulierungen zu Umfang, Dauer, Territorialität, Gegenleistungen und ggf. Rücktrittsrechten helfen, Missverständnisse und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Siehe auch: Nutzungsrechte, Urheberrecht, Vertragsrecht.