Rahmenkonvention

Eine Rahmenkonvention ist eine Form völkerrechtlicher Verträge, die eine allgemeine Kooperationsstruktur für ein bestimmtes Themengebiet schafft. Sie legt grundsätzliches Ziel- und Grundsätze sowie organisatorische Rahmenbedingungen fest, lässt aber konkrete Maßnahmen meist in späteren Protokollen, Anhängen oder Verpflichtungen ausführen. Auf dieser Basis entsteht ein flexibles Regime, das sich an neue wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Entwicklungen und bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen anpassen kann.

Zu den typischen Merkmalen gehören eine verlässliche institutionelle Struktur, häufig mit einem Parlament (oder Konferenz der Vertragsparteien) und einer Sekretariatsstelle, sowie die Möglichkeit, durch Protokolle oder spezifizierende Vereinbarungen verbindliche Pflichten für die Vertragsstaaten zu ergänzen. Die Rahmenkonvention selbst enthält oft allgemeine Prinzipien, Rechte und Pflichten, ohne alle Details festzulegen. Staaten treten durch Ratifizierung bei und sind an die Bestimmungen der Konvention sowie der nachfolgenden Protokolle gebunden.

Beispiele für Rahmenkonventionen sind der United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC), der als zentrale Struktur für globale Klimaabkommen dient, sowie das Framework Convention on Tobacco Control (FCTC) zur Tabakkontrolle. Weitere Bereiche verwenden ähnliche Systeme, etwa Umwelt-, Gesundheits- oder Sicherheitsfragen. Vorteil solcher Konventionen ist die breite Beteiligung und die Möglichkeit, schrittweise konkrete Maßnahmen durch Protokolle zu ergänzen. Kritikpunkte betreffen oft die Breite der Ziele, deren Umsetzbarkeit und die Abhängigkeit von nachfolgenden Vereinbarungen.