Planungsrechtlich

Planungsrechtlich bezeichnet der Ausdruck das Rechtsgebiet, das die Nutzung von Grundstücken und die Zulässigkeit von Bauvorhaben regelt. In Deutschland bildet das Baugesetzbuch (BauGB) den zentralen Rechtsrahmen. Es steuert die Aufstellung von Flächennutzungsplänen (FNP) und Bebauungsplänen (BP) durch kommunale Träger und legt fest, welche Nutzungen sowie Bauformen zulässig sind und wie Belange gegeneinander abzuwägen sind.

Der Flächennutzungsplan bestimmt die grundsätzliche Bodennutzung im Gemeindegebiet, während der Bebauungsplan konkrete Festsetzungen für einzelne Baugebiete enthält. Planungsrechtliche Verfahren umfassen neben der Planung selbst auch Öffentlichkeitsbeteiligung, Umweltprüfungen bei bestimmten Vorhaben und die Abwägung verschiedener Belange. Für größere Projekte können Planfeststellungsverfahren vorgesehen sein. Planungsrecht beeinflusst die Rechte von Eigentümern und Investoren, da Nutzungen eingeschränkt oder neu bestimmt werden können; Enteignung und Entschädigung können unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen.

Auf höherer Ebene ergänzen Raumordnung, Umweltrecht und europäisches Recht die planungsrechtliche Bewertung. Rechtsmittel wie Anfechtungsklagen ermöglichen die gerichtliche Prüfung planungsrechtlicher Entscheidungen. Planungsrechtliche Fragestellungen hängen oft mit Fachplanung, Umweltverträglichkeitsprüfungen und EU-Richtlinien zusammen, die national umgesetzt werden. In der Praxis dient planungsrechtliches Vorgehen der geordneten städtebaulichen Entwicklung sowie dem Ausgleich öffentlicher und privater Interessen.