Persönlichkeitsrecht

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) bezeichnet den umfassenden rechtlichen Schutz der Persönlichkeit einer Person gegen rechtswidrige Eingriffe Dritter. Es basiert auf dem Grundgesetz: Art. 1 Abs. 1 schützt die Würde des Menschen, Art. 2 Abs. 1 die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Im Zivilrecht wird der Schutz durch verschiedene Anspruchsgrundlagen umgesetzt, insbesondere durch § 823 Abs. 1 BGB (Schadensersatz bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten) sowie durch Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche. Daneben dienen weitere Normen, etwa § 1004 BGB, der Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche bei Eingriffen in Eigentum ermöglicht.

Der Umfang des APR umfasst den Schutz von Leben, Körper, Gesundheit, Privatsphäre, persönlicher Ehre, Namen, Bild sowie persönlicher Daten, soweit diese identifizierbar sind. In der Praxis bedeutet dies, dass unbefugte Veröffentlichung oder Verbreitung privater Informationen, Entstellungen des Charakters oder die missbräuchliche Nutzung von Abbildungen rechtlich beanstandet werden können.

Das Recht am eigenen Bild ist ein eigenständiger Bereich des APR. Nach dem Kunsturhebergesetz (KUG) bedarf die Veröffentlichung von Abbildungen in der Regel der Einwilligung der Abgebildeten; Ausnahmen bestehen unter anderem bei Zeitgeschehen, bei Aufnahmen öffentlicher Personen oder bei geringfügigen privaten Belangen. Eine Abwägung mit Interessen der Presse- bzw. Meinungsfreiheit erfolgt in den Einzelfällen.

Mit der DSGVO ergänzt das Datenschutzrecht die Persönlichkeitsschutzaspekte durch Regelungen zur informationellen Selbstbestimmung und zur rechtmäßigen, zweckgebundenen Verarbeitung personenbezogener Daten. Verstöße gegen das APR können Unterlassung, Schadenersatz, Schmerzensgeld oder Gegendarstellungen nach sich ziehen.