Patentlizenz
Eine Patentlizenz ist eine rechtliche Vereinbarung, durch die der Inhaber eines Patents (Lizenzgeber) einem Dritten das Recht einräumt, die geschützte Erfindung unter festgelegten Bedingungen zu nutzen. Die Lizenz überträgt nicht das Eigentum am Patent; sie gewährt lediglich Nutzungsrechte. Lizenzen können das gesamte Patent oder nur bestimmte Ansprüche betreffen und unterscheiden sich hinsichtlich Exklusivität: exklusive, nicht-exklusive oder alleinige Lizenz.
Zentrale Vertragsbedingungen betreffen den Umfang der Nutzung (Wirkungskreis, Feld der Verwendung), geografische Reichweite, Laufzeit, Laufbahn von
Zusätzliche Typen umfassen exklusive, nicht-exklusive und alleinige Lizenzen sowie Cross-Lizenzen. Bei Standardpatenten mit FRAND-Verpflichtungen gelten besondere
Der Prozess umfasst Due Diligence, Bewertung, Verhandlungen und Vertragsentwurf. Wichtige Rechtsbereiche sind Wettbewerbsrecht, Patentrecht und Vertragsrecht.
Patentlizenzen sind zentral in der Industrie- und Wissensökonomie, etwa in der Tech- und Biotechnologie-Branche, in Universitäten