Partnerschaftsrecht

Partnerschaftsrecht ist der Zweig des Zivilrechts, der die Rechtsbeziehungen von Personengesellschaften regelt, mit denen sich mehrere Personen zu einem gemeinsamen Geschäft zusammenschließen. Es umfasst Entstehung und Form einer Partnerschaft, deren Organisation, Vertretung, Gewinn- und Verlustverteilung, Haftung der Partner sowie Rechtsfolgen bei Änderungen der Partnerschaft oder ihrer Beendigung. Die Regelwerke unterscheiden sich je nach Land, bleiben aber dem Grundprinzip treu: Kooperation unter Haftungs- und Verantwortungsbegrenzungen bzw. gemeinschaftlicher Haftung.

Zu den wichtigsten Partnerschaftsformen in deutschsprachigen Rechtsordnungen gehören einfache Personengesellschaften wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts GbR, handelsrechtliche Formen Offene Handelsgesellschaft OHG und Kommanditgesellschaft KG sowie die spezialisierte Berufspartnerschaft Partnerschaftsgesellschaft PartG. In vielen Rechtsordnungen besteht zusätzlich die Möglichkeit der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung PartG mbB, die berufliche Haftung einzelner Partner auf die aus der Berufsausübung resultierenden Ansprüche beschränken kann.

Die Governance variiert nach Form: In GbR, OHG und KG regeln Gesellschaftsvertrag und gesetzliche Vorgaben die Geschäftsführung. Vertretung erfolgt durch die Partner oder durch Prokuristen; Gewinnverteilung erfolgt gemäß Vertrag. Haftung unterscheidet sich: In OHG und GbR haften alle Gesellschafter in der Regel unbeschränkt mit dem Privatvermögen; bei der KG haften die Komplementäre unbeschränkt, die Kommanditisten beschränkt auf ihre Einlage.

Die Gründung erfolgt in der Regel durch Vertrag und, je nach Form, durch Eintragung ins Handels- oder Partnerschaftsregister. Der Gesellschaftsvertrag regelt Befugnisse, Ausschließungs- und Übertragungsrechte, Verfahrensformen bei Konflikten und Auflösungsmodalitäten. Bei Veränderungen der Gesellschafterstruktur sind Abfindung, Nachfolgeregelungen und ggf. Rechtsnachfolge zu beachten.

Im deutschsprachigen Raum unterscheiden sich Rechtsordnungen in Details; in Deutschland gilt das PartGG für Partnerschaftsgesellschaften, in Österreich und der Schweiz existieren vergleichbare Formen und Regelungen. Europäische Rechtsentwicklungen betreffen grenzüberschreitende Partnerschaften und Harmonisierung bestimmter Informations- und Transparenzpflichten.