Nichtlieferung

Nichtlieferung ist ein Begriff des Kauf- und Vertragsrechts, der die Verletzung der Lieferpflicht durch den Verkäufer beschreibt, wenn die bestellte Ware dem Käufer gar nicht oder nicht zum vereinbarten Zeitpunkt übergeben wird. Sie umfasst Fälle vollständiger Nichtlieferung, Teillieferungen oder eine Lieferung, die verspätet erfolgt und damit den Vertragspflichten nicht entspricht. Rechtlich wird häufig zwischen Nichtlieferung, Lieferverzug und Unmöglichkeit der Lieferung unterschieden. Unmöglichkeit tritt ein, wenn die Lieferung objektiv ausgeschlossen ist; Verzug liegt vor, wenn der Verkäufer trotz Zahlungs- oder Leistungsbereitschaft die Lieferung nicht rechtzeitig erbringt.

Rechtsfolgen hängen von der Situation ab. Bei Verzug kann der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist setzen; gelingt die Leistung in dieser Frist nicht, stehen dem Käufer Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz statt der Leistung zu. Bei echter Unmöglichkeit entfällt die Pflicht zur Lieferung insgesamt, und der Vertrag kann in der Regel aufgehoben werden. Darüber hinaus kann der Käufer Ersatzbeschaffungskosten geltend machen, sofern dem Verkäufer ein Verschulden vorzuwerfen ist. Im Verbrauchergeschäft können zusätzlich gesetzliche Rücktritts- bzw. Widerrufsrechte relevant sein, die den Käufer bei Nichtlieferung unterstützen.

Praktisch bedeuten Nichtlieferung und ihre Rechtsfolgen, dass Belege (Bestellbestätigung, Liefertermine, Kommunikation) wichtig sind. Der Käufer sollte gegebenenfalls Fristen setzen, eine Rücktrittserklärung abgeben und prüfbar Schadensersatzansprüche prüfen. In der Praxis ist Verzug vergleichsweise häufig, während Unmöglichkeit seltener, aber rechtlich bedeutsam bleibt, etwa bei ausverkauften Produkten oder unterbrochenen Lieferketten.