Nacherfüllung

Nacherfüllung bezeichnet im deutschen Zivilrecht die Pflicht des Verkäufers, bei einem gekauften Produkt einen Mangel nachträglich zu beseitigen. Sie ist Teil der Gewährleistung und zielt darauf ab, die Ware wieder in den vertraglich vorgesehenen Zustand zu versetzen. Die Nacherfüllung erfolgt üblicherweise in zwei Formen: Nachbesserung (Reparatur) oder Nachlieferung (Austausch bzw. Neu-Lieferung). Sie gilt sowohl im Verbrauchsgüterkauf als auch im gewerblichen Verkehr, soweit Gewährleistungsrechte bestehen.

Rechtsgrundlage und Durchführung: Die Anspruchsgrundlage bildet § 439 BGB. Der Verkäufer hat die Kosten der Nacherfüllung zu tragen, einschließlich Arbeits- und Materialkosten sowie An- und Abtransport, soweit angemessen. In der Praxis kann der Verkäufer zwischen Nachbesserung und Nachlieferung wählen, sofern dies nicht unzumutbar ist. Der Käufer muss dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen und Mitwirkung leisten.

Frist, Unmöglichkeit und Folgen: Die Nacherfüllung muss in der Regel innerhalb einer angemessenen Frist erfolgen. Scheitert sie zweimal oder ist sie objektiv unmöglich oder unverhältnismäßig teuer, kann der Käufer gemäß § 440 BGB Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises verlangen; außerdem können Schadensersatzansprüche bestehen.

Beweislast und Ausschlüsse: Bei Verbrauchsgütern gilt Beweislastumkehr zugunsten des Käufers innerhalb der ersten sechs Monate nach Lieferung; der Käufer muss nicht beweisen, dass der Mangel bereits bei Lieferung vorlag. Nach sechs Monaten liegt die Beweislast beim Käufer, dass der Mangel bereits vorhanden war.

Verhältnis zu Garantie: Eine Herstellergarantie ergänzt die gesetzliche Gewährleistung, ersetzt sie aber nicht; ggf. können beide parallel gelten.