Löschungspflicht

Löschungspflicht bezeichnet die Verpflichtung, personenbezogene Daten zu löschen, sobald der Zweck der Speicherung entfällt oder die betroffene Person ihre Einwilligung widerruft und keine andere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besteht. Sie ist ein zentrales Element des Datenschutzrechts und gilt für elektronische wie auch für physische Akten.

Rechtsgrundlagen und Anwendungsbereiche: In der Europäischen Union stützt sich die Löschungspflicht maßgeblich auf die DSGVO, insbesondere Art. 17 (Recht auf Löschung). In Deutschland ergänzt das Bundesdatenschutzgesetz Regelungen zur Löschung, zum Beispiel im Zusammenhang mit Kundendaten, Beschäftigteninformationen und Aufbewahrungspflichten. Der Begriff bezeichnet grundsätzlich die Beseitigung von personenbezogenen Daten aus den Systemen eines Verantwortlichen bzw. Auftragsverarbeiters, wobei der Löschauftrag auch für Drittsysteme gelten kann.

Verfahren, Fristen und Ausnahmen: Betroffene können nach DSGVO grundsätzlich die unverzügliche Löschung ihrer Daten verlangen; Verantwortliche müssen in der Regel zeitnah reagieren und die Löschung sicherstellen. Löschen bedeutet, alle Kopien und Speichersysteme zu berücksichtigen, einschließlich Cloud- und Backup-Systemen. Allerdings gibt es Ausnahmen, etwa gesetzliche Aufbewahrungsfristen, öffentliche Interessen oder Rechtsgründe zur weiteren Verarbeitung. In solchen Fällen kann die Löschung eingeschränkt oder auf das nötige Minimum reduziert bzw. anonymisiert werden.

Technische Umsetzung und Folgen: Praktisch umfasst die Löschung die vollständige Entfernung aus aktiven Systemen, gegebenenfalls die Sperrung weiterer Verarbeitung und die Dokumentation des Löschvorgangs. Backups können aufgrund technischer Gegebenheiten nicht sofort gelöscht werden; dort ist oft eine spätere oder konditionierte Löschung vorgesehen.

Rechtsfolgen: Verstöße gegen Löschungspflichten können rechtliche Konsequenzen, Abmahnungen oder Bußgelder nach sich ziehen. Die Rechtslage variiert je nach Rechtsraum und konkreter Verarbeitungssituation.