Lieferverpflichtung

Lieferverpflichtung bezeichnet die vertragliche Pflicht des Verkäufers oder Lieferanten, die bestellte Ware oder die vereinbarte Leistung ordnungsgemäß, in der vorgesehenen Menge, Qualität und Beschreibung zu liefern. Sie umfasst in der Regel den Lieferort, den Lieferzeitpunkt und die Art der Lieferung und gehört zu den Hauptleistungspflichten eines Kauf- oder Liefervertrags (BGB § 433).

Der Lieferzeitpunkt und der Erfüllungsort werden im Vertrag festgelegt. Fehlt eine ausdrückliche Vereinbarung, gelten die gesetzlichen Grundsätze zur Erfüllung, zum Gefahrübergang und zur Annahme der Leistung. Der Erfüllungsort bestimmt, wo die Leistung zu bewirken ist; mit der Übergabe geht das Risiko auf den Käufer über, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Im internationalen Handel ergänzen Incoterms diese Regelungen.

Verletzt der Lieferant die Lieferverpflichtung, liegt in der Regel Lieferverzug oder Nichtlieferung vor. Der Käufer kann dem Lieferanten eine angemessene Nachfrist setzen; nach Ablauf der Frist kann er Lieferung verlangen, den Vertrag kündigen oder Schadensersatz verlangen. Liefert der Verkäufer mangelhafte Ware, stehen dem Käufer Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), gegebenenfalls Minderung oder Rücktritt sowie Schadensersatz zu. Zudem kann der Käufer bei Abnahmeverzug seinerseits Anspruch auf Entschädigung geltend machen.

In grenzüberschreitenden Verträgen sind Lieferverpflichtung und deren Rechtsfolgen häufig durch Handelsbräuche wie Incoterms, vertragliche Garantien oder gesetzliche Regelungen zum Verbraucherschutz gestaltet. Die Durchsetzung erfolgt in der Regel durch gerichtliche oder außergerichtliche Rechtswege.