Instrumentenmix

Instrumentenmix (policy instrument mix) bezeichnet in der Politikwissenschaft die Kombination verschiedener Instrumente, die zur Erreichung politischer Ziele eingesetzt werden. Anstatt sich auf ein einzelnes Mittel zu verlassen, wird ein Portfolio aus Regulierung, wirtschaftlichen Anreizen, Informationsmaßnahmen und institutionellen Maßnahmen genutzt, um Wirkungen zu ergänzen und Zielkonflikte zu steuern.

Zu den gängigen Instrumentenarten gehören Regulative Maßnahmen wie Normen, Standards oder Verbote; wirtschaftliche Instrumente wie Steuern, Subventionen, Zuschüsse, Förderprogramme oder Emissionshandel; Informations- und Kommunikationsinstrumente wie Aufklärung, Kennzeichnungen und Transparenzpflichten; kollektive Vereinbarungen sowie öffentliche Beschaffung und institutionelle Maßnahmen wie Dezentralisierung und Kapazitätsaufbau.

Designprinzipien des Instrumentenmix umfassen Komplementarität, Kohärenz, Effizienz und die Berücksichtigung von Verteilungseffekten. Wichtig ist die zielgerichtete Abstimmung der Instrumente, die Berücksichtigung administrativer Machbarkeit und fiskalischer Auswirkungen sowie die Möglichkeit, Lernprozesse und Anpassungen zu ermöglichen.

Vorteile eines gut gestalteten Instrumentenmix liegen in einer höheren Wirksamkeit durch multiplikatorische Effekte, einer besseren Ansprache unterschiedlicher Zielgruppen und größerer politischer Akzeptanz. Risiken bestehen in erhöhter Komplexität, Transaktions- und Koordinationskosten sowie potenziellen Doppelwirkungen oder Konflikten zwischen Instrumenten.

Evaluation erfolgt oft durch Voraus- und Nachwirkungen, Impact Assessments, Kosten-Nutzen-Analysen, Monitoring und regelmäßige Evaluierung. Anwendungsbeispiele finden sich in Klimapolitik, Verkehr, Gesundheit und Sozialpolitik, wo Mischungen aus Emissionshandel, Subventionen, Standards, Information und öffentliche Beschaffung kombiniert werden. Das Konzept wird auf nationaler, regionaler und EU-Ebene genutzt.