Identitätsfeststellung

Identitätsfeststellung bezeichnet in rechtlichen und verwaltungsrechtlichen Zusammenhängen den Prozess, durch den die wahre Identität einer Person festgestellt wird. Ziel ist es, festzustellen, wer eine Person tatsächlich ist, und dies mit verifizierbaren Angaben nachzuweisen.

In Deutschland, Österreich und der Schweiz wird Identitätsfeststellung von Behörden wie Polizei, Meldebehörden, Ausländerbehörden, Grenzschutz und Sozialverwaltungen durchgeführt. Sie kann erforderlich sein, um Rechte, Pflichten oder Ansprüche zu prüfen, Straftaten aufzuklären, sicherheitsrelevante Maßnahmen zu treffen oder Verwaltungsverfahren zu initiieren.

Die Feststellung erfolgt durch unterschiedliche Mittel: Vorlage amtlicher Ausweise wie Personalausweis, Reisepass oder Aufenthaltstitel; Abgleich von persönlichen Daten (Name, Geburtsdatum, Anschrift) mit zentralen Registern und Datenbanken; biometrische Verfahren wie Gesichts- oder Fingerabdruckabgleich, soweit gesetzlich zulässig; ergänzend auch Aussagen der betroffenen Person oder von Dritten sowie Dokumente aus Drittquellen.

Rechtlich ist die Identitätsfeststellung an Grundrechte gebunden. Betroffene haben Informations- und Beteiligungsrechte, und die Nutzung personenbezogener Daten unterliegt Datenschutzgesetzen, Zweckbindung und Verwertungsbeschränkungen. In bestimmten Fällen kann die Feststellung auch gegen den Willen der Person erfolgen, etwa wenn eine unmittelbare Gefahr besteht oder gesetzliche Pflichten greifen; die konkreten Rechtsgrundlagen variieren je nach Land und Sachverhalt.

Die Praxis zielt auf eine verhältnismäßige, diskriminierungsfreie Durchführung ab; fehlerhafte oder unvollständige Feststellungen können rechtlich angefochten werden.