Hochzeitsvorbehalt

Hochzeitsvorbehalt, wörtlich übersetzt als "Hochzeitsvorbehalt" oder "Bedingung durch Eheschließung", ist ein Begriff aus dem deutschensprachigen Rechts- und Politikdiskurs. Er beschreibt eine Klausel oder Regelung, bei der bestimmte Rechte, Ansprüche oder Verpflichtungen erst mit der Eheschließung wirksam werden oder gelten. Die konkrete Ausgestaltung, der Geltungsbereich und die betroffenen Rechtsgebiete variieren je nach Rechtsordnung, Gesetzestext und politischem Kontext; der Begriff dient vor allem der Beschreibung von konditionalen Rechtsfolgen und ist kein einheitlich kodifiziertes Rechtsinstitut.

Typische Anwendungsfelder fallen in Bereiche wie Steuer- und Sozialrecht, aber auch in Familien- und Erbrecht. So kann es um steuerliche Vorteile oder Freibeträge gehen, die Ehegatten vorbehalten oder erst durch die Ehe nutzbar werden, oder um Anspruchs- und Leistungsansprüche in der Sozialversicherung, die im Falle des Todes oder bei Trennung zwischen Ehegatten anders geregelt sind als bei unverheirateten Paaren. In der Praxis dient der Hochzeitsvorbehalt damit oft dazu, Unterschiede zwischen Ehe und nicht-ehelicher Lebensgemeinschaft abzubilden.

Kritisch diskutiert wird, dass solche Regelungen traditionelle Familienmodelle privilegieren und Partnerschaften von Verheirateten gegenüber nichtehelichen Lebensgemeinschaften benachteiligen können. Befürworter verweisen auf klare Rechts- und Verwaltungsstrukturen sowie auf den rechtlichen Schutz von Ehegatten in bestimmten Lebenssituationen.

Der Begriff erscheint vor allem in Kommentaren, Policy-Papieren und in der Auslegung von Rechtsvorschriften, die zwischen ehelichen und eheunabhängigen Rechtspositionen unterscheiden. See also: Familienrecht, Ehe, Steuerrecht, Sozialrecht.