Herausgabeanspruch

Herausgabeanspruch ist ein zivilrechtlicher Anspruch auf Herausgabe oder Rückgabe einer Sache bzw. auf Abtretung von Rechten an der Sache an den rechtmäßigen Eigentümer oder Berechtigten. In der deutschen Rechtsordnung gehört er vor allem zum Sachenrecht; die zentrale Norm ist das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Der häufigste Fall ist der Herausgabeanspruch des Eigentümers gegen den Besitzer einer Sache, der die Sache nicht besitzt oder den Eigentümerrecht nicht anerkennt.

Rechtsgrundlage und Gegenstand

Der maßgebliche Anspruch ergibt sich überwiegend aus § 985 BGB: Der Eigentümer einer Sache kann von dem Besitzer die Herausgabe der Sache verlangen. Der Anspruch richtet sich gegen denjenigen, der die Sache besitzt oder rechtlich die Herausgabe verweigern könnte, sofern kein rechtfertigender Grund für den Besitz besteht. Ausnahmen können sich ergeben, wenn der Besitzer eine gültige Besitzberechtigung hat (etwa durch Leihe, Miete, Verwahrung oder anderweitiges verankertes Rechtsverhältnis) oder die Sache aufgrund eines gültigen Rechtsgrundes bereits rechtmäßig erworben hat.

Voraussetzungen

- Der Anspruchsteller muss Eigentümer oder Berechtigter an einem Rechtsanspruch auf die Sache sein.

- Der Anspruchsgegner muss im Besitz der Sache sein oder die Sache unmittelbar herauszugeben haben.

- Gegen den Herausgabeanspruch können Einwendungen bestehen, z. B. aus einem bestehenden Rechtsgrund des Besitzes oder aus besonderen Besitzrechten des Gegeners.

- In der Praxis wird oft geprüft, ob der Anspruchsteller sein Eigentum nachweisen kann und ob der Herausgabepflichtige eine legitime Besitzberechtigung geltend machen kann.

Verfahren und Wirkung

Der Anspruch wird in der Regel im Zivilprozess durch eine Klage auf Herausgabe der Sache geltend gemacht.Ist die Sache nicht herausgabefähig, kann der Anspruch auf den Wertersatz beschränkt sein oder andere Rechtsfolgen nach sich ziehen. Die Verjährung richtet sich nach den allgemeinen Verjährungsvorschriften des BGB.

Beispiele

Ein Eigentümer kann vom Fund- oder Besitzverhältnismaß den Finder auf Herausgabe der gefundenen Sache verlangen. Ein Vermieter kann nach Ablauf des Mietvertrags vom Mieter die Herausgabe der Mietsache verlangen. In jedem Fall hängt der Erfolg von der eindeutigen Feststellung von Eigentum und Besitz ab.

Siehe auch

Eigentum, Besitz, § 985 BGB, Klage auf Herausgabe.