Handelsgeheimnisse

Handelsgeheimnisse sind Informationen, die geheim sind oder nicht allgemein bekannt, einen wirtschaftlichen Wert aus ihrer Geheimhaltung ziehen und durch angemessene Schutzmaßnahmen geheim gehalten werden. Typische Beispiele sind Know-how, Formeln, Herstellungsverfahren, Kundendaten, Preisgestaltungen, Geschäftsmodelle oder Softwarequellcode. Der Schutz entsteht durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Deutschland, das die EU-Richtlinie 2016/943 umsetzt, sowie durch vertragliche Vereinbarungen und allgemeine zivilrechtliche Ansprüche.

Ein Geschäftsgeheimnis liegt vor, wenn Informationen geheim sind, nicht allgemein bekannt oder leicht zugänglich sind, wirtschaftlichen Wert aufgrund ihrer Geheimhaltung haben und geeignete Maßnahmen zu ihrem Schutz getroffen wurden. Unbefugte Erlangung, Nutzung oder Offenlegung ist verboten.

Wirkung und Rechtsdurchsetzung: Zivilrechtlich können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden; auch die Herausgabe von daraus erzielten Vorteilen kann verlangt werden. Strafrechtliche Aspekte greifen bei schweren Fällen des unbefugten Erwerbs, der Nutzung oder Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen, je nach Rechtslage und Einordnung.

Dauer und Verhältnis zu anderen Schutzformen: Handelsgeheimnisse genießen Schutz, solange sie geheim bleiben und ihren wirtschaftlichen Wert behalten. Der Schutz endet, wenn die Informationen allgemein bekannt werden oder unabhängig von Dritten bekannt werden. Im Vergleich zu Patenten oder Urheberrechten erfordern sie keine Registrierung und können unbegrenzt bestehen, sofern Geheimhaltung gewahrt wird.

Internationaler Kontext: Die EU-Richtlinie 2016/943 sorgt für Harmonisierung; Deutschland setzt sie durch das GeschGehG um. Handelsgeheimnisse werden so grenzüberschreitend oft zivilrechtlich durchsetzbar, ggf. mit strafrechtlichen Maßnahmen bei schweren Verstößen.