Fristverstreichen

Fristverstreichen bezeichnet den Zustand, dass eine festgelegte Frist für eine rechtliche oder administrative Handlung abgelaufen ist, ohne dass die vorgeschriebene Maßnahme erfolgt ist. Die Folgen hängen vom jeweiligen Rechtsgebiet und der Art der Frist ab: Sie kann zum Verfall von Rechten, zum Ausschluss von Ansprüchen oder zum Verlust der Möglichkeit führen, Rechtsmittel einzulegen.

Anwendungsbereiche: Im Zivilrecht betrifft Fristverstreichen oft Angebote, Annahmen, Rücktritte oder Fristsetzungen in Verträgen. Im Verwaltungsrecht spielen Fristen bei Widersprüchen, Anträgen oder Einwendungen gegen Bescheide eine zentrale Rolle. Auch im Arbeitsrecht, Vergaberecht oder bei Verjährungs- und Verwirkungsfragen finden Fristen Anwendung.

Berechnung und Beginn: In der Regel beginnt eine Frist am Tag nach dem maßgeblichen Ereignis (z. B. Zustellung eines Dokuments). Die Frist endet am letzten Tag der Laufzeit. Ob eine Frist in Kalendertagen oder Werktagen läuft, hängt von der Rechtsordnung oder dem Vertrag ab. Bei Wochenenden oder Feiertagen kann der letzte Tag verschoben sein, sofern es die jeweiligen Regelungen vorsehen. Verträge oder Gesetzesvorgaben können zudem Nachfristen oder Verlängerungen vorsehen.

Rechtsfolgen: Verstrichene Fristen können zum Verfall von Rechten, zum Verlust von Anspruchsmethoden oder zum Beginn von Verjährung führen. In vielen Fällen kann eine Nachfrist gesetzt werden, um ein Versäumnis zu begegnen; fehlt es daran, bestehen oft die beschriebenen Rechtsfolgen.

Beispiele: Verspätete Annahme eines Angebots, verspätete Widerspruchseinlegung gegen einen Bescheid, Fristablauf für Kündigungen oder rechtzeitig eingereichte Anträge, die nicht mehr geprüft werden.