Exportkontrollprozess

Der Exportkontrollprozess ist der strukturierte Ansatz eines Unternehmens, um die Einhaltung von Exportkontrollgesetzen sicherzustellen, wenn Güter, Technologien, Software oder Dienstleistungen grenzüberschreit transferiert werden. Er umfasst Klassifizierung, Genehmigungspflichten, Sanktions- und Endverwendungsprüfungen, Screening, Freigabeverwaltung und Nachweisführung und wird in Beschaffung, Vertrieb und Logistik integriert.

Geltungsbereich: Der Prozess gilt für physische Exporte, elektronische Übermittlungen von Technologie, Cloud-Dienste mit kontrollierten Daten sowie Re-Export- und Drittlandstransfers. Er erfasst Dual-Use-Artikel, militärische oder strategisch relevante Güter und alle Destinationen, die unter Sanktionsregime fallen. Dazu gehören auch interne Handhabung, Endverwendungskontrollen und die Einhaltung entsprechender Listen.

Zentrale Bausteine: Wesentliche Komponenten sind die Klassifizierung von Produkten (z. B. nach ECCN oder nationalen Kontrolllisten) und die Feststellung von Lizenzbedürfnissen; das Screening von Kunden, Endanwendern und Zielorten gegen Sanktionslisten; die Lizenzentscheidung und -verwaltung; Endverwendungs- und Endnutzerprüfungen; Ausfuhrdokumentation und IT-Kontrollen; lückenlose Dokumentation und Aufbewahrung; Schulung der Mitarbeitenden; interne Eskalationswege und Auditierbarkeit der Prozesse.

Prozessablauf: Typischer Ablauf umfasst Risikobewertung, Klassifizierung, Screening, Lizenzentscheidung, Dokumentation und IT-Kontrollen, Ausführung der Lieferung, Nachverfolgung und Meldung von Abweichungen sowie regelmäßige Überprüfungen und Aktualisierungen der Datenbestände.

Rollen: Zu den Akteuren gehören Compliance-Beauftragte, Exportkontrollteam, Vertrieb, Rechtsabteilung, IT und Logistik. Ihre Aufgaben umfassen Klassifikation, Abgleich mit Listen, Beantragung von Lizenzen, Transportüberwachung, Schulung, Meldepflichten und Eskalation bei Problemen.

Governance und Kontext: Der Prozess wird durch Richtlinien, risikobasierte Kontrollen, regelmäßige Audits und Management-Reviews gestützt. International steht er im Spannungsverhältnis zu EU-Dual-Use-Regelungen und nationalen Exportgesetzen sowie Sanktionsregimes (UN-, EU-, US-Sanktionen) und erfordert enge Zusammenarbeit mit Behörden und der Lieferkette.