Entscheidungsrecht

Entscheidungsrecht, wörtlich „right to decide“, bezeichnet in rechtlichen und organisatorischen Kontexten die Zuweisung oder das Recht einer Person oder Instanz, verbindliche Entscheidungen in bestimmten Sachbereichen zu treffen. Es umfasst die Befugnis, Ziele festzulegen, Maßnahmen zu beschließen, Ressourcen zuzuordnen und entsprechende Rechtsfolgen herbeizuführen. Das Entscheidungsrecht ergibt sich aus Gesetz, Vertrag, Satzung oder internen Richtlinien und ist in der Regel durch Verfahrensvorschriften, Zuständigkeiten und Kontrollmechanismen begrenzt.

Anwendungsbereiche: In der öffentlichen Verwaltung liegt das Entscheidungsrecht bei Organen wie dem Parlament, der Regierung oder Verwaltungsbehörden, je nach gesetzlicher Zuweisung. In Unternehmen tragen Geschäftsführer, Vorstand oder Eigentümer das Entscheidungsrecht über strategische Richtungen, Personalentscheidungen und Investitionen. Im Familien- und Zivilrecht können Gerichte oder Sorgeberechtigte Entscheidungen über Fürsorge, Aufenthalt oder Vermögensverwaltung treffen; in der Gerichtsbarkeit entscheiden Gerichte rechtskräftig über Streitfälle innerhalb ihrer Zuständigkeit.

Abgrenzung: Das Entscheidungsrecht wird oft durch Mitwirkungsrechte, Vetorechte, Haushalts- oder Rechtsprüfungen ergänzt oder eingeschränkt. Unklare Abgrenzungen können zu Konflikten oder Machtmissbrauch führen; Transparenz, Rechenschaftspflicht und justizielle Kontrolle sind zentrale Elemente, um Missbrauch zu verhindern.

Beziehung zu anderen Rechtsbegriffen: Es besteht ein Spannungsverhältnis zu Normenkompetenz, Zuständigkeit und Teilhabe. In demokratischen Systemen ist letztlich die Volkssouveränität eine übergeordnete Entscheidungsinstanz.