Volkssouveränität

Volkssouveränität ist ein Grundprinzip der politischen Theorie, nach dem alle staatliche Gewalt vom Volk ausgeht und der Wille des Volkes die Grundlage der staatlichen Ordnung bildet. In demokratischen Systemen wird daraus die Legitimation von Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung abgeleitet.

Historisch wurzelt der Begriff in den Ideen des Gesellschaftsvertrags und der Aufklärung, etwa bei Rousseau, der den Souverän als Gesamtheit der Bürger konzipierte. Im Verlauf der Verfassungsentwicklung dient Volkssouveränität als Gegengewicht zu autokratischer Herrschaft. In Deutschland ist die Volkssouveränität im Grundgesetz verankert, das die politische Ordnung als vom Volk getragen beschreibt und alle Staatsgewalt vom Volk ausgehen lässt.

Rechtlich bedeutet Volkssouveränität, dass die Bürger oder ihre gewählten Vertreter die höchste politische Autorität ausüben, wobei die Ausübung durch verfassungsmäßige Organe erfolgt. Verfassungs- und Rechtsstaatlichkeit schützen Grundrechte und verhindern die Missachtung der Willensbildung durch Gewalt. Im Deutschen Grundgesetz wird dies durch den Grundsatz der Gewaltenteilung konkret umgesetzt, der die Ausübung staatlicher Macht an verfasste Strukturen binden soll.

In modernen Demokratien kann Volkssouveränität direkt oder indirekt ausgeübt werden: durch Wahlen, politische Partizipation, Referenden oder andere Formen der Bürgerbeteiligung. Kritisch diskutiert wird, ob direkte Volkssouveränität Minderheiten besser schützt oder eher Mehrheitsentscheidungen begünstigt; daher bleibt die Volkssouveränität meist eingebettet in Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und unabhängige Institutionen.

Siehe auch: Volkssouveränität, Demokratie, Verfassungsstaat.