Entlastungsmaßnahmen

Entlastungsmaßnahmen sind politische Maßnahmen, die darauf abzielen, die finanzielle Belastung von Bürgern, Unternehmen oder bestimmten Branchen zu verringern. Sie finden Anwendung in Wirtschafts-, Sozial- und Haushaltspolitik und können zeitlich befristet oder dauerhaft sein. Typische Instrumente umfassen Steuererleichterungen, direkte Transfers, Preis- oder Abgabenkappungen sowie regulatorische Vereinfachungen.

Ziel ist es, die Wirksamkeit von Wirtschaftsförderung, den Konsum zu stützen, die Kaufkraft zu sichern und soziale Ungleichheiten zu mindern. Die Maßnahmen können sich auf verschiedene Bereiche beziehen, wie Einkommenssteuer, Sozialleistungen, Energie- und Wohnkosten, Bildung, Verkehr oder Unternehmen.

Gängige Instrumente sind: Steuerentlastungen (z. B. Erhöhung von Freibeträgen, Senkung von Steuersätzen oder befristete Steu­ervergünstigungen); direkte Transfers bzw. Zuschüsse an Haushalte oder Unternehmen; Preis- bzw. Abgabenkappungen oder Subventionen (z. B. Energiepreis- oder Heizkostenzuschüsse); entlastende Regelungen im Verwaltungs- oder Rechtsaufwand (z. B. Bürokratieabbau).

Rationale hinter Entlastungsmaßnahmen ist, kurzfristig wirtschaftliche Schwierigkeiten zu mildern, Nachfrage zu stabilisieren oder soziale Folgen von Preisanstiegen zu mindern. Die Gestaltung erfolgt oft zeitlich befristet, zielgerichtet (z. B. Bedürftigkeitsprüfung) oder breit gestreut. Die Auswirkungen auf den Staatshaushalt, Inflation, Anreize und Verteilungswirkungen werden in Debatten geprüft.

Historisch wurden in Krisenzeiten Entlastungspakte beschlossen, die unter anderem Energiepreisbremse, Steuererleichterungen und Sozialleistungen umfassen; ähnliche Konzepte findet man weltweit in Form von Konjunktur- oder Krisenmaßnahmen.