Diensteanbietern

Diensteanbieter ist ein Begriff, der vor allem im deutschen Recht verwendet wird und sich auf natürliche oder juristische Personen bezieht, die elektronische Dienste der Informationstechnik öffentlich anbieten. Dazu zählen Betreiber von Webseiten, Online-Plattformen, Cloud- und Hosting-Dienste, E-Mail-Dienste, Suchmaschinen, soziale Netzwerke und andere telemedienspezifische Angebote.

Im deutschen Recht wird zwischen verschiedenen Gruppen von Dienstenanbietern unterschieden. Hauptsächlich geht es um Anbieter von Telemedien, also Diensten, die Inhalte bereitstellen oder die Veröffentlichung von Inhalte Dritter ermöglichen. Daneben gibt es technische Dienstanbieter, die Informationen im Auftrag anderer lediglich speichern oder übermitteln. Die Einordnung bestimmt sich unter anderem nach Art der angebotenen Dienste, dem Grad der Selbstbestimmung über die Inhalte und der Verantwortung für veröffentlichte Inhalte.

Zu den typischen Pflichten von Dienstenanbietern gehören Impressumspflichten, Datenschutzhinweise und Nutzungsbedingungen. In Deutschland verlangen Telemediengesetze in der Regel eine vollständige Kennzeichnung des Anbieters, damit Nutzer Kontakt aufnehmen können. Daneben müssen Diensteanbieter Datenschutzbestimmungen beachten und bei rechtswidrigen oder schädlichen Inhalten gemäß geltendem Recht reagieren, etwa durch Entfernung oder Sperrung entsprechender Inhalte. Die Rechtslage variiert je nach Jurisdiktion, doch besteht international ein gemeinsames Grundprinzip der Verantwortlichkeit von Anbietern für die von ihnen bereitgestellten oder vermittelten Dienste.

Beispiele für Dienstenanbieter sind Internetaccess-Provider, Webhosting-Unternehmen, Cloud-Dienste, E-Commerce-Plattformen, soziale Netzwerke und E-Mail-Anbieter. Als Rechtsbegriff dient er vor allem der Abgrenzung von Verantwortlichkeiten und regulatorischen Pflichten in der digitalen Infrastruktur.