ComplianceKlauseln

ComplianceKlauseln sind vertragliche Bestimmungen, die eine Partei verpflichten, geltende Gesetze, Vorschriften und interne Compliance-Standards einzuhalten. Sie dienen dazu, das Risiko rechtlicher Verstöße und Reputationsschäden in Geschäftsbeziehungen zu reduzieren, insbesondere in Branchen mit hohen Compliance-Anforderungen wie Finanzdienstleistungen, Beschaffung, IT, Gesundheitswesen und exportkontrollpflichtigen Gütern.

Typische Inhalte umfassen die Verpflichtung zur Einhaltung relevanter Rechtsvorschriften (z. B. Antikorruptions-, Anti-Geldwäsche-, Datenschutz-, Exportkontroll- und Sanktionsbestimmungen), die Führung eines effektiven Compliance-Programms, die Meldung von Verdachtsfällen, Zusammenarbeit mit Prüfungen sowie die Mitteilung von Compliance-Verletzungen. Oft sind auch Verpflichtungen zur Umsetzung eigener Compliance-Maßnahmen des Auftraggebers, zur Dokumentation von Maßnahmen und zur Bereitstellung von Nachweisen vorgesehen.

Zudem regeln ComplianceKlauseln Rechtsfolgen bei Verstößen, etwa Kündigung, Schadenersatz, Rückabwicklung oder Aussetzung von Leistungen. Manche Klauseln enthalten Audit- oder Inspektionsrechte, schränken Geschäftsbeziehungen mit bestimmten Dritten ein oder verpflichten zur Hinweisgebung bei potenziellen Verstößen. Die Durchsetzung richtet sich nach dem vereinbarten Rechtsrahmen, Gerichtsstand und gegebenenfalls Schiedsverfahren; bei schwerwiegenden Verstößen kann auch eine Sofortmaßnahme oder einstweilige Verfügung vorgesehen sein.

Herausforderungen sind Unklarheit über Umfang der Anforderungen, zulässige Formulierungen, Beweislast und Kosten für Compliance-Maßnahmen. In der Praxis variieren Wortlaut und Grundleistung stark je nach Branche, Rechtsordnung und Risikoexposition.