Chemikaliengesetz

Chemikaliengesetz (ChemG) ist der Name nationaler Chemikaliengesetze in mehreren deutschsprachigen Ländern. Es regelt Herstellung, Inverkehrbringen, Einfuhr, Lagerung, Verwendung und Entsorgung chemischer Substanzen und Gemische. Ziel ist der Schutz von Gesundheit und Umwelt sowie eine sichere Handhabung, Kennzeichnung und Information über Risiken.

Geltungsbereich: Das Gesetz gilt für industrielle und kommerzielle Chemikalien, Arbeitsplätze und Verbraucherprodukte, abhängig von der nationalen Ausgestaltung. Es legt Pflichten für Hersteller, Importeure, Händler und Arbeitgeber fest, darunter Risikobewertung, Schutzmaßnahmen, Schulung von Personal und Bereitstellung von Sicherheitsdatenblättern.

Kernregelungen umfassen Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Substanzen nach internationalen Systemen (GHS/CLP), Anforderungen an sichere Lagerung, Transport und Abfallentsorgung sowie Notfallmaßnahmen; Genehmigungen oder Beschränkungen für bestimmte Substanzen oder Verwendungen; Dokumentations- und Informationspflichten an Behörden, Geschäftspartner und Beschäftigte.

Umsetzung und Durchsetzung erfolgen durch zuständige Behörden auf Bundes- bzw. Landesebene; Verstöße können Bußgelder, Betriebseinschränkungen oder Inverkehrnahmeverbote nach sich ziehen. Das ChemG arbeitet eng mit EU-Recht zusammen, insbesondere REACH und CLP, und setzt diese Vorgaben in nationales Recht um.

Historische Anpassungen spiegeln Entwicklungen in Substanzbewertung, Risikoabschätzung und Schutzstandards wider. In der Praxis wird das Gesetz ergänzt durch arbeitsschutz- und umweltrechtliche Regularien sowie spezifische Regelwerke zu Chemikalien wie Gefahrstoffverordnungen.

Siehe auch: REACH, CLP-Verordnung, Sicherheitsdatenblatt, Gefahrstoffgesetz.