BrowsewrapVereinbarungen

Browsewrap-Vereinbarungen sind Vertragsklauseln, die auf einer Website durch bloße Nutzung akzeptiert werden, ohne dass der Nutzer aktiv zustimmen muss. Im Gegensatz dazu bedarf eine so genannte Clickwrap- oder Scrollwrap-Vereinbarung einer ausdrücklichen Zustimmung, oft durch Anklicken oder Scrollen der Nutzungsbedingungen. Browsewraps finden sich häufig in der Fußzeile oder über einen Link, der beim ersten Besuch der Seite sichtbar ist, sodass der Nutzer die Bedingungen erst beim Durchsurfen der Seite zur Kenntnis nehmen könnte.

Rechtliche Einordnung und Durchsetzbarkeit variieren stark je nach Rechtsordnung. In vielen Ländern wird von der Wirksamkeit solcher Klauseln verlangt, dass der Nutzer vor Vertragsabschluss hinreichend klare Hinweise auf die Bedingungen erhält und diese gegenwärtig zugänglich sind. In den USA gelten Browsewrap-Vereinbarungen oft als weniger zuverlässig als Clickwrap, insbesondere wenn die Bedingungen hinter langen Texten verborgen oder erst nach längerer Nutzung ersichtlich werden. In der Europäischen Union und in Deutschland zielt das Allgemeine Geschäftsbedingungen-Recht (Teil des BGB) darauf ab, dass Nutzungsbedingungen dem Verbraucher vor oder während des Vertragsschlusses zugänglich, verständlich und sinnvoll einsehbar sind. Unklare oder schwer auffindbare Klauseln laufen Gefahr, unwirksam zu bleiben.

Best practices umfassen: klare Sichtbarkeit der Bedingungen (z. B. gut sichtbarer Link, deutliche Hinweise), zeitnahe Zugänglichkeit vor der Nutzung, Versionierung und Änderungsmitteilungen, sowie gegebenenfalls eine ausdrückliche Zustimmung oder alternative, robustere Form der Einwilligung, insbesondere bei wesentlichen Vertragsbestandteilen oder Änderungen. Betreiber sollten sicherstellen, dass Browsewrap-Klauseln rechtlich tragfähig bleiben, indem sie Transparenz und Nachweisbarkeit erhöhen.