Vertragsabschluss

Vertragsabschluss bezeichnet im Zivilrecht den rechtlich verbindlichen Zustand, in dem durch Willenserklärungen der Beteiligten ein Rechtsverhältnis zustande kommt. Er entsteht in der Regel durch zwei korrespondierende Erklärungen: ein Angebot und eine Annahme. Ein Angebot ist eine Willenserklärung, die darauf gerichtet ist, einen Vertrag zu bestimmten, und dem Empfänger gegenüber verbindlich sein kann, solange eine Frist gesetzt ist oder bis zum Zugang der Annahme. Die Annahme muss dem Angebot entsprechen und innerhalb der vorgesehenen Frist erklärt werden. Mit Zugang der Annahme beim Anbietenden kommt der Vertrag zustande.

Formvorschriften spielen eine Rolle. Grundsätzlich genügt eine mündliche oder schriftliche Einigung, doch für bestimmte Verträge gelten Formvorschriften wie Schriftform oder notarielle Beurkundung, etwa bei Immobiliengeschäften. In der digitalen Kommunikation können zusätzlich spezielle Anforderungen gelten, etwa Textform oder elektronische Form.

Voraussetzungen: Die Parteien müssen geschäftsfähig sein, der Zweck muss rechtlich zulässig und der Wille übereinstimmend sein. Unstimmigkeiten oder Willensmängel verhindern einen verbindlichen Abschluss. Rechtsfolgen: Mit dem Vertrag entstehen typischerweise Leistungs- und Gegenleistungsansprüche, deren Erfüllung Ansprüche, Gewährleistung oder Schadensersatz nach sich ziehen kann. Ein Vertrag kann durch Anfechtung, Widerruf oder Rücktritt beeinflusst werden.

Besonderheiten: Verbraucherverträge genießen zusätzlichen Schutz; in bestimmten Fällen gelten besondere Fristen oder Informationspflichten. Im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann das UN-Kaufrecht CISG Anwendung finden; ansonsten gilt häufig das deutsche BGB. Online schließen Verträge oft durch eine Bestellung oder einen bestätigenden Klick endgültig den Vertrag ab.