Beschlusskompetenzen

Beschlusskompetenzen bezeichnet die befugte Zuständigkeit eines Organs oder Gremiums, verbindliche Beschlüsse zu fassen. Sie regeln, wer welche Entscheidungen treffen darf und in welchem Umfang. Beschlusskompetenz unterscheidet sich von Beschlussfähigkeit: Erst wenn das zuständige Organ beschlussfähig ist und die Beschlusskompetenz für den jeweiligen Gegenstand besteht, wird ein gültiger Beschluss möglich.

Die Rechtsgrundlagen liegen in Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung und den internen Regelungen von Organisationen. In Kapitalgesellschaften bestimmen etwa das Aktiengesetz und das GmbH-Gesetz sowie die Satzung, wer welche wesentlichen Maßnahmen beschließen darf. Häufig werden Beschlusskompetenzen auf Ausschüsse übertragen, um operative Entscheidungen zu dezentralisieren. Grundlegende, strukturelle Entscheidungen bleiben in der Regel bei dem Organ, dem die letztliche Verantwortung zugeordnet ist, etwa der Hauptversammlung bzw. dem Aufsichtsrat.

Typische Beispiele: In einer Aktiengesellschaft hat die Hauptversammlung die Beschlusskompetenz über Satzungsänderungen, Kapitalmaßnahmen oder Gewinnverwendung; der Vorstand besitzt Beschlusskompetenz im laufenden Geschäftsgang innerhalb der von der Hauptversammlung gesetzten Rahmen. In Vereinen liegt die Beschlusskompetenz oft bei der Mitgliederversammlung für fundamentale Fragen; der Vorstand führt den täglichen Betrieb.

Prozedurale Aspekte: Beschlüsse erfordern in der Regel eine formale Abstimmung; Voraussetzungen wie Quorum, Stimmmehrheit, Fristen und Protokollierung variieren je nach Rechtsordnung und Organisationsregeln. Konflikte über Zuständigkeiten entstehen, wenn Kompetenzen nicht klar verteilt sind; dann gelten vertragliche oder gesetzliche Hierarchien, ggf. Rechtswege.