Beschlusskompetenz

Beschlusskompetenz bezeichnet die rechtliche Befugnis eines Organes oder Gremiums einer juristischen Person, in bestimmten Angelegenheiten verbindliche Beschlüsse zu fassen. Sie ergibt sich aus der Satzung, dem Gesellschaftsvertrag oder einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und bestimmt, welches Organ in welchem Bereich beschlussfähig ist. Von der Beschlussfähigkeit (das Vorliegen der notwendigen Anwesenheit und der formalen Voraussetzungen, damit eine Sitzung gültig ist) ist die Beschlusskompetenz zu unterscheiden.

In der Praxis unterscheidet man zwischen exklusiver (ausschließlicher) Beschlusskompetenz eines Organs und gemeinsamer Beschlusskompetenz mehrerer Organe. Außerdem können Beschlüsse durch Mehrheits- oder qualifizierte Mehrheiten erforderlich machen (z. B. einfache Mehrheit, Zwei-Drittel-Mehrheit). Die Verteilung der Beschlusskompetenz wird durch Satzung, Gesellschaftsvertrag oder gesetzliche Regelungen festgelegt und kann auch besondere Beschlussformate vorsehen, etwa Beschlussfassungen außerhalb von Sitzungen oder für bestimmte Grundsatzentscheidungen.

Typische Anwendungsbereiche finden sich in Unternehmen und Vereinen: In einer GmbH liegen grundlegende Entscheidungen wie Änderung des Gesellschaftsvertrags, Kapitalmaßnahmen oder Auflösung oft bei der Gesellschafterversammlung; der Vorstand ist für die laufende Geschäftsführung und operative Beschlüsse zuständig. In Aktiengesellschaften regeln Aufsichtsrat und Vorstand je nach Rechtslage unterschiedliche Beschlusskompetenzen. In Vereinen obliegt der Beschlusskompetenz der Mitgliederversammlung, etwa für Satzungsänderungen, Haushaltsbeschlüsse oder Vorstandswahlen.

Probleme treten auf, wenn Organfragen strittig sind oder gesetzliche Vorgaben fehlen. Gerichte entscheiden dann, welches Organ die Beschlusskompetenz besitzt.