Aufsichtsbarkeit

Aufsichtsbarkeit bezeichnet in der deutschen Rechts- und Verwaltungs sprache die rechtliche Befugnis einer Behörde oder Institution, über andere Akteure zu wachen, deren Einhaltung von Rechtsnormen zu überprüfen, Informationen zu verlangen, Prüfungen durchzuführen und gegebenenfalls Zwang- oder Sanktionsmaßnahmen zu verhängen. Der Begriff hebt das institutionelle Potenzial einer Behörde hervor, nicht nur im Einzelfall zu handeln, sondern innerhalb eines bestimmten Rechts- oder Regulierungskomplexes über andere Organisationen oder Personen zu wachen.

Anwendungsfelder finden sich in vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung und des Wirtschaftslebens. In der Finanzordnung übt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Aufsichtsbarkeit über Banken, Versicherungen und Wertpapierdienstleister aus. Im Energie- und Telekommunikationssektor übernimmt die Bundesnetzagentur teils umfassende Aufsicht über Märkte und Marktteilnehmer. Im Gesundheits- und Umweltbereich kommt Aufsichtsbarkeit durch zuständige Ministerien und Behörden zum Tragen, etwa bei der Zulassung von Heil- oder Umweltprodukten sowie bei der Überwachung von Sicherheitsstandards. In Deutschland ist darüber hinaus die Aufsicht in vielen Bereichen vernetzt mit europäischen und internationalen Vorgaben, wodurch Koordinations- und Harmonisierungspflichten entstehen.

Rechtlich gesehen umfasst Aufsichtsbarkeit typischerweise Befugnisse zur Anforderung von Informationen, Durchführung von Inspektionen, Festlegung von Auflagen und gegebenenfalls Sanktionen bei Verstößen. Unabhängigkeit, Weisungsgebundenheit und das Verhältnis zwischen Autonomie der Aufsichtsbehörde und politischer Steuerung variieren je nach Rechtsordnung und Aufgabenfeld.