Anspruchsrechte

Anspruchsrechte, im Rechtsgebrauch oft als subjektive Rechte bezeichnet, sind Rechte, die einer Person gegen eine andere das Verlangen einer bestimmten Leistung oder eines bestimmten Verhaltens ermöglichen. Sie bilden einen zentralen Bestandteil des zivilrechtlichen Leistungsrechts und entstehen aus vertraglichen Beziehungen, gesetzlichen Vorschriften oder aus konkreten Rechtslagen (z. B. aus unerlaubter Handlung). Ein Anspruch verknüpft den Gläubiger mit dem Schuldner, der verpflichtet ist, die geforderte Leistung zu erbringen, zu leisten oder zu unterlassen.

Zu den typischen Anspruchsformen gehören Leistungsansprüche wie Zahlungsansprüche, Lieferansprüche, Nutzungs- oder Herausgabeansprüche sowie Schadensersatzansprüche. Sie treten im Rahmen von Schuldverhältnissen wie Kauf-, Miet- oder Dienstverträgen auf, können aber auch aus gesetzlichen Tatbeständen entstehen, etwa aus Delikten oder bestimmten Gesetzesnormen.

Die Durchsetzung erfolgt in der Regel durch eine gerichtliche Geltendmachung (Klage). Anspruchsrechte können durch vertragliche Vereinbarungen, gesetzliche Regelungen oder durch Rechtsfristen, insbesondere Verjährung, eingeschränkt oder ausgeschlossen sein. Der konkrete Inhalt eines Anspruchs hängt vom zugrunde liegenden Rechtsverhältnis ab und bestimmt sich nach den jeweiligen Leistungs- oder Verhaltenspflichten. Ein Anspruch kann durch Einwendungenrechte des Schuldners, Einreden oder Einzelfallvorschriften modifiziert oder verteidigt werden.

Anspruchsrechte unterscheiden sich von abstrakten oder dinglichen Rechten dadurch, dass sie auf die konkrete Forderung gegen eine bestimmte Gegenseite gerichtet sind und primär auf Durchsetzung der Leistung gegen den Schuldner gerichtet sind.

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