Amtsenthebung

Amtsenthebung bezeichnet den formellen Prozess, durch den eine Person, die ein öffentliches Amt innehat, dieses Amt vor dem regulären Ende der Amtszeit verliert. Der Begriff wird in verschiedenen Rechtsordnungen genutzt und umfasst Verfahren, die wegen schwerwiegender Pflichtverletzungen, Verfassungs- oder Strafrechtsverstöße oder dauernder Dienstunfähigkeit eingeleitet werden können. In der Praxis wird er oft mit dem englischen Begriff impeachment assoziiert, wobei die konkrete Ausgestaltung je nach Staat stark variiert.

Anwendungsbereiche betreffen vor allem hochrangige Ämter wie Staatsoberhäupter, Regierungsmitglieder oder andere Spitzenbeamte. In vielen Staaten ist die Amtsenthebung an verfassungsrechtliche oder strafrechtliche Vorgaben gebunden und verlangt eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung der gesetzgebenden Körperschaft oder eine gerichtliche Feststellung der Unfähigkeit.

Das Verfahren unterscheidet sich je nach Rechtsordnung: In einigen Systemen führt ein Parlamentarprozess (oft mit einer qualifizierten Mehrheit) zur Abberufung; in anderen besteht ein verfassungsgerichtliches oder verweisliches Verfahren, das eine Feststellung der Amtsunfähigkeit ermöglicht. Manche Länder kennen zusätzlich einen Auslösungsmechanismus durch Wahlen oder spezielle Recall-Verfahren; andere Systeme sehen keine allgemeine Möglichkeit der Amtsenthebung vor.

Folgen der Amtsenthebung sind der Verlust des Amtes, mögliche disziplinarische oder strafrechtliche Folgen sowie gegebenenfalls der Ausschluss von weiteren Ämtern in bestimmten Jurisdiktionen. Die politische Praxis hängt von der Rechtsordnung, der Unabhängigkeit der Institutionen und der Transparenz des Verfahrens ab.